SCHULPLATZKLAGE

Die Schulplatzklage – die Schule nach Wunsch für Ihr Kind

Wenn die Wunschschule das eigene Kind nicht aufnehmen möchte oder nicht aufnehmen kann, stehen Eltern nicht selten vor der Frage: Was nun? Eine andere Schule bietet möglicherweise nicht das gewünschte Profil an – oder sie liegt am anderen Ende der Stadt. In diesen und anderen Fällen lohnt es sich, gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrags vorzugehen. Mit einer Schulplatzklage lässt sich im Wege des Widerspruchs und mit einem gerichtlichen Eilverfahren ein Platz an der Wunschschule einklagen.

 

Rechtlicher Hintergrund

Ähnlich wie bei der Vergabe von Studienplätzen darf auch die Schule sich nicht frei aussuchen, wie viele Schüler sie in einem Schuljahr neu aufnimmt. Es gibt in jedem Bundesland für jede Schulform rechtliche Regelungen, wie viele Kinder maximal in eine Klasse oder eine Stufe aufzunehmen sind. Wenn es zu viele Bewerbungen gibt, müssen diese Maximalgrößen ausgereizt werden – etwas, das beileibe nicht immer geschieht. Auch die Vergabe der Plätze muss nach einem rechtlich zulässigen und transparenten Verfahren ablaufen, das sich ebenfalls überprüfen lässt. Auch hierzu gibt es spezielle Regelungen für die einzelnen Schulformen in den einzelnen Bundesländern. Oft spielt allerdings eine Rolle, wie weit der Anfahrtsweg ist oder ob bereits ein Geschwisterkind die Schule besucht. Ob die Kriterien von der Schule richtig angewandt wurden, lässt sich mit der Schulplatzklage rechtlich überprüfen.

 

Ablauf des Verfahrens

In der Regel wartet man für eine Studienplatzklage ab, ob der Aufnahmeantrag an der Schule Ihres Wunsches erfolgreich ist. Wenn dies nicht der Fall ist, muss man gegen den Ablehnungsbescheid vorgehen, in der Regel mit einem Widerspruch und – falls erforderlich – einer sich anschließenden Klage vor dem Verwaltungsgericht. Oft genügt dieses Vorgehen jedoch nicht, da ein Widerspruch ohne gerichtliche Überprüfung nur selten zum Erfolg verhilft und weil ein Klageverfahren vor deutschen Verwaltungsgerichten schlicht zu lange dauert, um in kurzer Zeit Gewissheit bezüglich des Schulplatzes zu erhalten. Aus diesem Grund stellen wir einen gerichtlichen Eilantragbeim Verwaltungsgericht auf vorläufige Zuteilung eines Schulplatzes in der Wunschschule. In diesem Verfahren prüft das Gericht die Kapazitätsauslastung der Schule und das Auswahlverfahren. Erhält man in diesem Verfahren einen Platz für sein Kind, bleibt dieser Schulplatz in aller Regel auch fest bestehen.

 

Kosten

Gerne informieren wir Sie auch über die Kosten, die auf Sie zukommen, wenn Sie eine Schulplatzklage für Ihr Kind in Erwägung ziehen. Schulplatzklagen rechnen wir bei uns im Haus mit einem Pauschalhonorar in Höhe von 3.000,00 EUR zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ab. Hiervon sind sowohl das Widerspruchsverfahren als auch das Klageverfahren und das gerichtliche Eilverfahren umfasst.

Haben Sie darüber hinaus noch Fragen zur Schulplatzklage? Sprechen Sie uns gerne an!